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Geltungszeitraum von: 01.01.2015

Geltungszeitraum bis: 30.12.2015

Rechtsverordnung
zur Erprobung des kaufmännischen Rechnungswesens

Vom 24. Juli 2014

(ABl. 2014 S. 458)

Die Kirchenleitung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau hat aufgrund von § 2 Satz 2 des Kirchengesetzes zur Erprobung des kaufmännischen Rechnungswesens1# vom 8. Mai 2014 (ABl. 2014 S. 253) die folgende Rechtsverordnung beschlossen:
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§ 1
Geltungsbereich

1 Diese Rechtsverordnung gilt für die kirchlichen Körperschaften, die gemäß dem Kirchengesetz zur Erprobung des kaufmännischen Rechnungswesens für kirchliche Körperschaften im Haushaltsjahr 2015 das kaufmännische Rechnungswesen im Haushaltsjahr 2015 einführen. 2 Ausgenommen sind Diakoniestationen, die den Vorschriften der Pflegebuchführungsverordnung unterliegen.
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§ 2
EKD-Ordnung für das kirchliche Finanzwesen

Die Körperschaften gemäß § 1 wenden grundsätzlich die vom Rat der EKD beschlossene Ordnung für das kirchliche Finanzwesen auf der Basis der kirchlichen Doppik in der jeweils geltenden Fassung an.
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§ 3
Einzelne Vorschriften der Kirchlichen Haushaltsordnung

1 Soweit in der Kirchlichen Haushaltsordnung allgemeine Sachverhalte in konkretisierender Weise für die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau geregelt sind, die nicht unmittelbar von der Umstellung des Rechnungswesens betroffen sind, gehen diese den entsprechenden Bestimmungen der EKD-Ordnung vor. 2 Insbesondere betrifft dies die Regelungen zu Rücklagen, über- und außerplanmäßigen Ausgaben, Vergabe von Aufträgen, Kassenanordnungen, Zeitpunkt der Erstellung der Jahresrechnung, Aufbewahrungsfristen, Kassenaufsicht, Vorprüfung/Offenlegung, Prüfung der Jahresrechnung und Entlastung.
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§ 4
Flexibilisierungsklausel

1 Soweit für die Erprobung in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau zweckmäßig oder notwendig, können die Bestimmungen der EKD-Ordnung für das kirchliche Finanzwesen auf der Basis der kirchlichen Doppik in sinngemäßer, weiterentwickelter Weise angewendet werden. 2 Gleiches gilt für die Bestimmungen der Rechtsverordnung über die Erfassung, Bewertung und Bilanzierung des Vermögens in der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau.
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§ 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Rechtsverordnung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft und am 31. Dezember 2015 außer Kraft.

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1 ↑ Nr. 800a.